Gestützt auf § 26 Abs. 2 Gemeindegesetz und § 26 Abs. 1 Gemeindeordnung werden folgende anlässlich der Sitzung des Einwohnerrates der Stadt Aarau vom 19. Dezember 2022 gefassten Beschlüsse veröffentlicht:
- Dem fakultativen Referendum unterstehender Beschluss (Ablauf der Referendumsfrist am 23. Januar 2023):
Zur Überarbeitung von WOSA wird ein Verpflichtungskredit von 100’000 Franken bewilligt. - Abschliessend gefasste Beschlüsse:
2.1. Auf die Motion «Überprüfung und Überarbeitung von WOSA» wird nicht eingetreten.
2.2. Zur Beratung des Geschäftes «Überprüfung und Überarbeitung von WOSA» setzt der Einwohnerrat eine Kommission von 6 Mitgliedern ein. Das Sitzungsgeld wird analog der FGPK ausgerichtet.
2.3. Auf die Motion «Modulare Pflasterung» wird nicht eingetreten.
2.4. Das Postulat «Gratiscontainer statt Abfallsacklittering» wird überwiesen.
Bauherr: Stössel Peter und Ursula, Aarau
Bauobjekt: Energetische Sanierung, Vordach Eingang und Terrasse
Bauplatz: Zentenarweg 2 / BG 2022.261, Parzelle 2199
Bauherr: Finocchiaro Domenico, Aarau Rohr
Bauobjekt: Luft-Wasser-Wärmepumpe, aussen aufgestellt
Bauplatz: Titlisstrasse 9 / BG 2022.283, Parzelle 5995
Öffentliche Auflage vom Freitag, 23. Dezember 2022 bis Montag, 23. Januar 2023 auf der Homepage der Stadt Aarau (www.aarau.ch) mit elektronischer Einsichtnahme in die Pläne und Beilagen sowie während den Büroöffnungszeiten im Stadtbüro, Städtisches Rathaus, Rathausgasse 1, 5000 Aarau.
Innerhalb der Auflagefrist können beim Stadtrat schriftlich Einwendungen erhoben werden. Einwendungen müssen einen Antrag und eine Begründung enthalten. Auf Einwendungen, die diesen Anforderungen nicht entsprechen und innert Nachfrist nicht verbessert werden, ist nicht einzutreten. Die Anträge können später nicht mehr erweitert werden (§ 60 BauV). Legitimiert ist nur, wer ein schutzwürdiges eigenes Interesse geltend machen kann.
Bauherr: Krasniqi Bajrush und Astrit, Aarau
Bauobjekt: Gesamtsanierung inkl. Erweiterung Anbau, Abbruch Wintergarten und Balkon
Bauplatz: Rüchligweg 7, Parzelle 3016
Bewilligungen: AMB / BG 2022.259
Bauherr: Nüesch Stephan und Hanna, D-Münster
Bauobjekt: Umbauarbeiten in bestehendem Einfamilienhaus
Bauplatz: Rebhaldenweg 24 / BG 2022.260, Parzelle 107
Bauherr: Kinderarzthaus AG, Zürich
Bauobjekt: Mieterausbau 4. OG in eine Kinderarztpraxis
Bauplatz: Bahnhofstrasse 29/33, Parzelle 1504/1505
Bewilligungen: AGV, AWA, BVUAFB, Procap / BG 2022.262
Bauherr: Gloman AG, Schönenwerd
Bauobjekt: Arealüberbauung «SOLAARE»
Bauplatz: Schönenwerderstrasse 12 + 14, Parzelle 1992/288
Bewilligungen: AMB, BVUAFB, Procap / BG 2022.270
Bauherr: Nüesch Stephan und Hanna, D-Münster
Bauobjekt: Luft/Wasser-Wärmepumpe, innen aufgestellt
Bauplatz: Rebhaldenweg 24 / BG 2022.271, Parzelle 107
Bauherr: Eniwa AG, Buchs
Bauobjekt: Fernwärmeanschluss Hirslanden Haus A
Bauplatz: Schänisweg / BG 2022.274, Parzelle 999/2225
Bauherr: Metron-Stiftung für Personalvorsorge, Brugg
Bauobjekt: Erneuerung und Ertüchtigung Flachdach Anbaute Ost
Bauplatz: Aurorastrasse 27 / BG 2022.275, Parzelle 804
Bauherr: von Felten Nana und Peterhans Dominik, Aarau
Bauobjekt: Dachausbau
Bauplatz: Aurorastrasse 13 / BG 2022.276, Parzelle 3889
Bauherr: Einwohnergemeinde Aarau, Friedhof/Krematorium
Bauobjekt: Neues Gemeinschaftsgrab
Bauplatz: Rosengartenweg 1, Parzelle 961
Bewilligungen: BVUAFB / BG 2022.277
Öffentliche Auflage vom Freitag, 16. Dezember 2022 bis Montag, 16. Januar 2023 auf der Homepage der Stadt Aarau (www.aarau.ch) mit elektronischer Einsichtnahme in die Pläne und Beilagen, sowie während den Büroöffnungszeiten, im Stadtbüro, Städtisches Rathaus, Rathausgasse 1, 5000 Aarau.
Innerhalb der Auflagefrist können beim Stadtrat schriftlich Einwendungen erhoben werden. Einwendungen müssen einen Antrag und eine Begründung enthalten. Auf Einwendungen, die diesen Anforderungen nicht entsprechen und innert Nachfrist nicht verbessert werden, ist nicht einzutreten. Die Anträge können später nicht mehr erweitert werden (§ 60 BauV). Legitimiert ist nur, wer ein schutzwürdiges eigenes Interesse geltend machen kann.
Montag, 19. Dezember 2022, 19.00 Uhr, Grossratssaal
Traktanden
- Mitteilungen
- Inpflichtnahme von Irene Taimako als neues Ratsmitglied (anstelle von Ursula Funk)
- Anfragen
- Motion Alexander Umbricht (GLP), Lukas Häusermann (CVP), Stefan Zubler (FDP), Fabio Mazzara (Pro Aarau), Patrik Dober (Pro Aarau), Christoph Waldmeier (EVP/ EW), Cornelia Forrer (EVP/EW), Nicola Müller (SP) und Susanna Heuberger (SVP): Überprüfung und Überarbeitung WOSA
- Motion Pascal Benz (FDP): Modulare Pflasterung
- Postulat Pascal Benz (FDP), Brigitte Vogt (FDP) und Cornelia Forrer (EVP/EW): Gratiscontainer statt Abfallsacklittering
Der Einwohnerrat Aarau hat an seiner Sitzung vom 10. Mai 2021 den Kredit für das Hochwasserschutzprojekt am Stadtbach Aarau / Suhr genehmigt und zugleich Vorgaben zur kologischen Aufwertung des Stadtbachs gemacht. Die Stadt Aarau setzt dieseMassnahmen nun in der Bachstrasse imAbschnitt zwischen derHinteren Bahnhofstrasse und dem Tunnelweg um. Zudem soll der Strassenraum begrünt werden. Die Realisierung ist ab Ende Mai 2023 vorgesehen und wird bis zum Herbst 2024 andauern.
Das Projekt liegt gemäss 120 Abs. 3 i.V.m. 95 Abs. 2 und 3 desGesetzes über Raumentwicklung und Bauwesen (Baugesetz, BauG) während 30 Tagen, vom 8. Dezember 2022 bis 9. Januar 2023 imStadtbüro, Rathausgasse 1, Aarau öffentlich auf und kann während der ordentlichen Bürozeiten eingesehen werden. Alternativ kann es auf der Homepage der Stadt Aarau (www.aarau.ch > Home > Leben > Bauen und Planen > Projektauflagen > Projektauflagen kommunal) eingesehen werden.
Einwendungen sind während der Auflagefrist schriftlich an den Stadtrat Aarau, Rathausgasse 1, 5000 Aarau, einzureichen. Sie haben einen Antrag und eine Begründung zu enthalten. Es ist anzugeben, gegen welches Teilsanierungsprojekt sich die Einwendung richtet.
Bauherr: Gerber Katrin und Eichler Martin, Aarau
Bauobjekt: Neuer Holz-Sichtschutz, Rückbau Gerätehaus, Parkplatz und Betonmauern
Bauplatz: Gotthelfstrasse 24 / BG 2022.121, Parzelle 4509
Bauherr: STEFAN AG, Emmen
Bauobjekt: Neubau Mehrfamilienhaus
Bauplatz: Schönenwerderstrasse 74 / BG 2022.165, Parzelle 2369
Bauherr: Mobimo AG, Küsnacht
Bauobjekt: Unterirdische Energiezentrale
Bauplatz: Industriestrasse 20 / BG 2022.237, Parzelle 704
Bauherr: Elternverein Aarau, Aarau
Bauobjekt: Familien-Erlebnisweg «Aarauer Waldabenteuer»
Bauplatz: Waldgebiet Haseberg-Oberholz, Parzelle 333, 343, 932
Bewilligungen: BVUAFB / BG 2022.246
Bauherr: Aargauische Gebäudeversicherung, Aarau
Bauobjekt: Vorentscheid Ersatzwohnbauten
Bauplatz: Hans Hässig-Strasse 29, 31, 33, 35, 37 / BG 2022.254, Parzelle 3573, 3574
Bauherr: Hartmann Bruno und Kams Miriam, Aarau Rohr
Bauobjekt: Dachsanierung mit Solaranlage, energetische Sanierung, Umnutzung Zimmer in Küche, Luft-Wasser-Wärmepumpe, aussen aufgestellt
Bauplatz: Gartenstrasse 10 / BG 2022.257, Parzelle 6347
Bauherr: Schmid Anja und Matthias, Erlinsbach
Bauobjekt: Neubau Einfamilienhaus mit Einliegerwohnung
Bauplatz: Hungerbergstrasse 37 / BG 2022.256, Parzelle 4079
Bauherr: Wickli Ulrich, Aarau Rohr
Bauobjekt: Luft-Wasser-Wärmepumpe, aussen aufgestellt
Bauplatz: Hauptstrasse 12 / BG 2022.263, Parzelle 6243
Bauherr: Blumenhaus D. + J. Frei GmbH, Olten
Bauobjekt: Mieterausbau Blumenhaus
Bauplatz: Apfelhausenweg 16, Parzelle 1074
Bewilligungen: AWA / BG 2022.264
Öffentliche Auflage vom Freitag, 2. Dezember 2022 bis Montag, 2. Januar 2023 auf der Homepage der Stadt Aarau (www.aarau.ch) mit elektronischer Einsichtnahme in die Pläne und Beilagen sowie während den Büroöffnungszeiten, im Stadtbüro, Städtisches Rathaus, Rathausgasse 1, 5000 Aarau.
Innerhalb der Auflagefrist können beim Stadtrat schriftlich Einwendungen erhoben werden. Einwendungen müssen einen Antrag und eine Begründung enthalten. Auf Einwendungen, die diesen Anforderungen nicht entsprechen und innert Nachfrist nicht verbessert werden, ist nicht einzutreten. Die Anträge können später nicht mehr erweitert werden (§ 60 BauV). Legitimiert ist nur, wer ein schutzwürdiges eigenes Interesse geltend machen kann.
Stimmberechtigte: 14’266
brieflich Stimmende: 6166
davon ungültige briefliche Stimmabgaben: 98
Stimmrechtsausweise Urne: 65
gültig eingereichte Stimmrechtsausweise: 6133
Verpflichtungskredit zur Verstetigung des Arbeitsbereichs Frühe Kindheit mit jährlich wiederkehrenden Kosten von 778’000 Franken
Eingelangte Stimmzettel 6040
ausser Betracht fallende Stimmzettel 196
in Betracht fallende Stimmzettel 5844
Stimmbeteiligung: 42,3%
Ja-Stimmen 3904
Nein-Stimmen 1940
Verpflichtungskredit von 9’000’000 Franken sowie Darlehen von maximal 3’000’000 Franken für den Neubau KIFF auf dem Kunath-Areal in der Telli
Eingelangte Stimmzettel 6089
ausser Betracht fallende Stimmzettel 82
in Betracht fallende Stimmzettel 6007
Stimmbeteiligung: 42,7%
Ja-Stimmen 4548
Nein-Stimmen 1459
Budget 2023 der Einwohnergemeinde Aarau mit einem Steuerfuss von 96%
Eingelangte Stimmzettel 6065
ausser Betracht fallende Stimmzettel 129
in Betracht fallende Stimmzettel 5936
Stimmbeteiligung: 2,5%
Ja-Stimmen 4589
Nein-Stimmen 1347
Abstimmungsbeschwerden sind innert drei Tagen nach Entdeckung des Beschwerdegrundes, spätestens aber am dritten Tag nach der Veröffentlichung des Ergebnisses beim Regierungsrat des Kantons Aargau, 5001 Aarau, einzureichen. Die Beschwerdeschrift muss einen Antrag und eine Begründung enthalten sowie den Sachverhalt kurz darstellen.
Aarau, 27. November 2022
Wahlbüro Aarau