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Bauherr: Aktiengesellschaft Kämpf, Planung und Holzbau, Suhrhardweg 6, 5102 Rupperswil
Bauobjekt: 2 Einfamilienhäuser mit Garagen/Carport und
2 × 3 Reiheneinfamilienhäuser mit Tiefgarage
Bauplatz: Holzstrasse / Schönenwerderstrasse,
Parzellen 499 und 2496

Bauherr: Bajro und Amra Dzˆino, Baumgartenweg 10,
5036 Oberentfelden
Bauobjekt: Spielturm und Sichtschutz
Bauplatz: Baumgartenweg 10, Parzelle 661

Bauherr: Regna Brigitte und Stefan, Behmenstrasse 4,
5036 Oberentfelden
Bauobjekt: Sichtschutz (Ersatz Lorbeerhecke)
Bauplatz: Behmenstrasse 4, Parzelle 559

Bauherr: Metzger Roland, Köllikerstrasse 2a, 5036 Oberentfelden
Bauobjekt: Umnutzung Garage in Wohnraum (ohne Profilierung)
Bauplatz: Alte Bernstrasse 23a, Parzelle 696

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Nach unbenütztem Ablauf der Referendumsfrist sind die Beschlüsse der Kreisschulratssitzung vom 23. September 2020 in Rechtskraft erwachsen.

Oberentfelden, 5. November 2020
Schule Entfelden Kreisschulrat

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Die ungewisse Entwicklung der Corona-Fallzahlen kann zu einem Hemmnis bei der Beteiligung an einer Versammlung führen. Auch könnte die Anzahl der zu traktandierenden Geschäfte in einer überdurchschnittlich hohen Beteiligung münden, da im Juni 2020 keine Gemeindeversammlung stattfand. Ein weiterer Vorteil mit der direkten Urnenabstimmung liegt darin, dass sich auch Betroffene der Risikogruppe und die ältere Einwohnerschaft ungehindert und gefahrlos an den demokratischen Prozessen beteiligen können. Gemäss § 12 Abs. 1 der Sonderverordnung 1 ist nach wie vor die Anordnung einer direkten Urnenabstimmung möglich. In den Erläuterungen zur Abstimmung hat der Gemeinderat darzulegen, weshalb das Geschäft keinen Aufschub duldet. Bei der Beurteilung der Dringlichkeit kommt den Gemeinden ein gewisses Ermessen zu. Keinen weiteren Aufschub lassen z.B. die Jahresrechnung 2019, das Budget 2021, Verpflichtungskredite wie auch einzelne Kreditabrechnungen zu. Gestützt auf die Sonderverordnung 1 des Kantons hat der Gemeinderat deshalb entschieden, auf die Austragung der Gemeindeversammlung vom 26. November 2020 zu verzichten und dafür die direkte Urnenabstimmung anzuordnen. Diese wird am 13. Dezember 2020 durchgeführt. Die Stimmberechtigten werden spätestens 14 Tage zuvor mit den Abstimmungsunterlagen bedient. Der Gemeinderat dankt für das Verständnis.

Oberentfelden, im Oktober 2020
Gemeinderat Oberentfelden

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Das bestehende Reglement zur Videoüberwachung, gestützt auf § 37f. Gemeindegesetz, wird mit einem Anhang 2 (Erweiterung der Videoüberwachung bei den Sozialen Diensten) ergänzt. Der neue Anhang sowie das bestehende Reglement können auf der Webseite der Gemeinde Oberentfelden oder am Schalter der Gemeindekanzlei Oberentfelden bezogen werden.

Der Anhang 2 zum Reglement wird im Sinne von § 105 Abs. 1 des Gemeindegesetzes i.V.m. § 27 Abs. 3 Verwaltungsrechtspflegegesetz bei der Gemeindekanzlei während der Öffnungszeiten zur Einsicht aufgelegt. Gegen diesen Beschluss des Gemeinderats kann innert 30 Tagen, von der Publikation im Landanzeiger an gerechnet, schriftlich Verwaltungsbeschwerde beim Departement Volkswirtschaft und Inneres, Frey-Herosé-Strasse 12, 5001 Aarau, erhoben werden. Diese ist schriftlich bei der Beschwerdeinstanz einzureichen und hat einen Antrag und eine Begründung zu enthalten. Der angefochtene Beschluss ist anzugeben. Allfällige Beweismittel sind zu bezeichnen und soweit möglich beizulegen.

Oberentfelden, 15. Oktober 2020
Gemeinderat

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Nach Ablauf der Referendumsfrist sind mit Ausnahme des Traktandums 2 sämtliche Beschlüsse der Einwohnergemeindeversammlung vom 2. September 2020 in Rechtskraft erwachsen.

Gestützt auf § 62 g des Gesetzes über die politischen Rechte wird bekannt gegeben, dass gegen den Beschluss der Einwohnergemeindeversammlung vom 2. September 2020, Traktandum 2 (Teilnahme an der Fusionsvorbereitung im Projekt Zukunftsraum Aarau) mit 994 gültigen Unterschriften das Referendum ergriffen worden ist. Die formellen Voraussetzungen sind erfüllt. Der Gemeinderat hat das Zustandekommen festgestellt.

Der Gemeinderat erklärt nach Prüfung der Unterschriftenbogen das Referendum in formeller und materieller Hinsicht als zu Stande gekommen. Die Zahl der Stimmberechtigten belief sich am 12. Oktober 2020 auf 4791. Die nötige Zahl der Unterschriften für das Zustandekommen des Begehrens beträgt 1/10 oder 479. Total eingereicht worden sind 1038 Unterschriften, wovon 994 gültig sind. Die Urnenabstimmung über die weitere Teilnahme am Projekt Zukunftsraum Aarau findet am 13. Dezember 2020 statt.

Gegen diesen Beschluss kann innert 3 Tagen nach der Veröffentlichung gemäss § 68 und 71 GPR beim Regierungsrat des Kantons Aargau angefochten werden. Die Beschwerdefrist muss einen Antrag und eine Begründung enthalten sowie den Sachverhalt kurz darstellen.

Gemeinderat

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Bauherr: Stiftung Alte Schmitte, Oberentfelden
Bauobjekt: Dachsanierung und Fenstereinbau, Aarauerstrasse 6

Bauherr: Cablex AG, Oftringen
Bauobjekt: Schachtneubau, Frohmattweg

Bauherr: Loosli Trudi und Reinhard, Oberentfelden
Bauobjekt: Ersatz Gartenhag durch Mauer, Sagimattstrasse 13

Bauherr: Pétanque Club Entfelden
Bauobjekt: Lichtoptimierung Spielanlage Pétanque Club Entfelden, Sportplatz Schützenrain

Bauherr: Tschannen Parinda und Hansjürg, Oberentfelden
Bauobjekt: Anbau Pergola – Markise, Turnhalleweg 7

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Bauherr: Baus Sergej, Ostringweg 13, 5036 Oberentfelden
Bauobjekt: Dachsanierung und Dämmung, Sichtschutz, Balkonvergrösserung (ohne Profilierung)
Bauplatz: Ostringweg 13, Parzelle 1273

Bauherr: 11a Immobilien AG, Industriestrasse 42, 5036 Oberentfelden
Bauobjekt: Ersatz SoleWasserWärmepumpe (ohne Profilierung)
Bauplatz: Industriestrasse 42, Parzelle 2318

Bauherr: Pastinella Orior Menu AG, Industriestrasse 40, 5036 Oberentfelden
Bauobjekt: Erdverlegter Soletank (ohne Profilierung)
Bauplatz: Industriestrasse 40, Parzellen 2164 und 2627

Bauherr: Elsasser Thomas, Römerweg 11, 5036 Oberentfelden
Bauobjekt: Einseitige Sichtschutzmauer Terrasse / Balkon (Nachträgliches Baugesuch, ohne Profilierung)
Bauplatz: Römerweg 11, Parzelle 2406

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Der Kreisschulrat hat an der 60. Sitzung vom 23. September 2020 folgende Beschlüsse gefasst:

1. Genehmigung des Protokolls der
59. Sitzung des Kreisschulrates vom 13. Mai 2020

2. Konstituierung des Kreisschulratsbüros: Wahl von Mark Taugwalder als Kreisschulratsvizepräsident

3. Genehmigung des angepassten Stellenplans im Rahmen von 2412 Stellenprozenten für Angestellte der Schule Entfelden per 1.1.2021 für die Einsetzung einer Leitungsperson Schulverwaltung (100 %).

4. Genehmigung eines Investitionskredits zur Erneuerung des Schulmobiliars der 9 Primarschulzimmer des Schulhauses Isegüetli in Oberentfelden in der Höhe von Fr. 180’000.–

5. Genehmigung:
a) eines Projektierungskredits für Schulraumbauten «Oberstufenschulhaus» in Oberentfelden in der Höhe von Fr. 200’000.–
b) eines Projektierungskredits für die Schulraumbauten «Schulhaus Feld» in Unterentfelden in der Höhe von Fr. 170’000.–

6. Genehmigung eines Verpflichtungskredits für bauliche Massnahmen zur Instandsetzung der Gebäude der Schule Entfelden in der Höhe von Fr. 242’800.– nach Abzügen von
Fr. 32’200.–

7. Genehmigung eines Verpflichtungskredits für die fixe Bewässerungsanlage Spielwiese Süd in der Höhe von Fr. 105’000.–

8. Genehmigung eines Investitionskredits für die Gesamterneuerung der schulinternen IT-Anlage aus dem Jahre 2012 in der Höhe von Fr. 1’800’000.– und entsprechende Auftragserteilung an die Schulpflege zur Vorbereitung der notwendigen Unterlagen für die Urnenabstimmungen in den beiden Verbandsgemeinden.

9. Genehmigung des Budgets 2021 mit einem Nettoaufwand von Fr. 6’072’095.–

Gegen die Beschlüsse gemäss Ziffern 1, 3 – 7 und 9 kann innert 30 Tagen seit der Veröffentlichung das Referendum ergriffen werden. Erforderlich sind die Unterschriften von einem Zehntel der Stimmberechtigten. Referendumsbegehren sind einzureichen beim Präsidenten der Kreisschulpflege, Cyrill Grüter, Isegüetlistrasse 19, 5036 Oberentfelden.

5036 Oberentfelden, 1. Oktober 2020

Schule Entfelden
Kreisschulrat

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Absolutes Mehr:
564 

Total gültige Stimmen:
1127

Gewählt ist:
Fidelio Giovanni, Grenzweg 27 

Anzahl Stimmen:
1054

Die weiteren Einzelheiten des Ergebnisses der Ersatzwahl vom 27. September 2020 können dem entsprechenden Wahlprotokoll entnommen werden.

Wahlbeschwerden gegen Unregelmässigkeiten bei der Vorbereitung oder Durchführung einer Wahl sind innert 3 Tagen seit der Entdeckung des Beschwerdegrundes, spätestens aber am dritten Tag nach der Veröffentlichung des Ergebnisses, an das Departement Volkswirtschaft und Inneres, Frey-Herosé-Strasse 12, 5001 Aarau, einzureichen.

Wahlbüro Oberentfelden

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Nachdem die Referendumsfrist unbenützt abgelaufen ist, sind sämtliche dem fakultativen Referendum unterstehenden Beschlüsse der Ortsbürgergemeindeversammlung vom
17. August 2020 in Rechtskraft erwachsen.

Oberentfelden, 22. September 2020
Gemeinderat

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Bauherr: Janice Briner, Hölli 18, 5504 Othmarsingen
Bauobjekt: Umnutzung zu Verkaufslokal mit Café
Bauplatz: Dorfstrasse 13, Parzelle 390
Bewilligungen: Kantonale Zustimmung

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Der Entwurf für die Neufassung des Kommunalen Gesamtplans Verkehr (KGV) liegt vom Donnerstag, 17. September 2020 bis Freitag, 16. Oktober 2020 zu den ordentlichen Büroöffnungszeiten im Zimmer 204 (Baugesuchsauflage) im zweiten Stock des Gemeindehauses oder auf der Webseite www.oberentfelden.ch auf. Für Auskünfte vor Ort steht die Bauverwaltung gerne zur Verfügung.

Eingaben und Vorschläge zum Kommunalen Gesamtplan Verkehr sind bis spätestens am 16. Oktober 2020 in schriftlicher Form an den Gemeinderat, 5036 Oberentfelden zu richten.

Oberentfelden, 17. September 2020
Gemeinderat