Gestützt auf 26 Abs. 2 des Gemeindegesetzes werden die Beschlüsse der Einwohnergemeindeversammlung
vom 17. Juni 2022 veröffentlicht. Es wurden nachfolgende Beschlüsse positiv gefasst:
Einwohnergemeindeversammlung
- Genehmigung des Protokolls der Einwohnergemeindeversammlung vom 19. November 202
- Genehmigung des Rechenschaftsberichtes 2021
- Genehmigung der Rechnung 2021
- Genehmigung Abfallreglement mit Entsorgung tierischer Nebenprodukte (Kadaver)
- Kreditantrag von CHF 161’000.00 Leitungsersatz Wasserleitung Vorderi Höfliweid – Haberberg (Teilersatz 1)
- Kreditantrag von CHF 144’000.00 Leitungsersatz Wasserleitung Höfli – Hintere Höfliweid (Teilersatz 2)
- Kreditantrag von CHF 55’000.00 Sanierung Zufahrt Pfaffenberg bis Junkerenwald
- KreditabrechnungNutzung von digitalen Informations- und Kommunikationstechnologien der Schule Schlossrued im Rahmen des Lehrplans 21 (Kreditantrag 23. November 2018)
- Kreditabrechnung Meteorwasserleitung Rütiacker (Kreditantrag 15. Juni 2018)
- Kreditabrechnung Sanierung des Kanals Enzigrabenbach (Kreditantrag 18. Juni 2021)
Sämtliche Beschlüsse der Einwohnergemeindeversammlung unterliegen demfakultativen Referendum. Dieses kann von 1/10 der Stimmberechtigten innert 30 Tagen seit der Veröffentlichung ergriffen werden. Für allfällige Referendumsbegehren können bei der Gemeindekanzlei Unterschriftenlisten kostenlos bezogen werden. Vor Beginn der Unterschriftensammlung kann die Liste bei der Gemeindekanzlei zur Vorprüfung des Wortlautes des Begehrens eingereicht werden. Bei Zustandekommen des Referendums ist der betreffende Beschluss der Urnenabstimmung zu unterstellen.
Ablauf der Referendumsfrist: 25. Juli 2022
Schlossrued, 20. Juni 2022
Der Gemeinderat
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