Im Zentrum des Arbeitstreffens von Albert Rösti, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK), mit Stephan Attiger, Vorsteher des Departements Bau, Verkehr und Umwelt (BVU), standen die aktuelle energiepolitische Lage und die langfristige Energieversorgungssicherheit. Am Treffen, bei dem auch die Generalsekretäre des UVEK und des BVU sowie Führungspersonen des Bundesamtes für Energie und der Abteilung Energie des Kantons Aargau teilgenommen haben, wurde betont: Es sind weiterhin alle Anstrengungen nötig, um eine Energiemangellage zu verhindern.

Der vergangene Winter war einer der wärmsten seit Messbeginn, entsprechend war der Verbrauch für die Wärmeerzeugung reduziert. Russisches Gas konnte ersetzt werden und französische Kernkraftwerke zeigten gerade noch rechtzeitig eine gesteigerte Produktion. Die bisherigen Sparmassnahmen sollen fortgeführt werden – insbesondere diejenigen, die mit wenig oder keinen Komforteinbussen einhergehen. Denn: Die Wahrscheinlichkeit für einen weiteren so milden Winter ist tief. Zudem ist die Verfügbarkeit von Strom aus den französischen Kernkraftwerken nicht gesichert.

Dank enger, effizienter und konstruktiver Zusammenarbeit von Bund, Kantonen und Energieversorgungsunternehmen hat man innerhalb nützlicher Frist ein koordiniertes Krisenmanagement etablieren können. Das gemeinsame Ziel bleibt: Netzabschaltungen gilt es mit allen Mitteln zu verhindern.

Bei der gemeinsamen Besichtigung des Reservekraftwerks in Birr wurde die konstruktive Zusammenarbeit aller Beteiligten unterstrichen. Gleichzeitig bestätigte Stephan Attiger die Haltung des Kantons: «Der Aargau nimmt national seine Verantwortung als Energiekanton wahr und ist auch bereit dazu, in einem gewissen Rahmen die damit verbundenen Lasten zu tragen. Die im Freien aufgestellten Turbinen des Reservekraftwerks stellen für die Bevölkerung und Umwelt eine grosse Lärm- und Luftbelastung dar. Deshalb fordert der Kanton Aargau, dass das Kraftwerk nur im Notfall eingesetzt wird, dass zuerst alle anderen Optionen ausgeschöpft werden und dass es zeitlich befristet wird.» Aus diesem Grund soll aus Sicht des Kantons der Standort Birr strategisch weiterentwickelt werden, es soll so rasch wie möglich eine reguläre, innen aufgestellte Gasturbine als Reservekraftwerk erstellt werden.

Nun ist die Zeit zu nutzen, um Massnahmen zur Steigerung der Energieeffizienz voranzutreiben – unter anderem mit dem Klima- und Innovationsgesetz, das am 18. Juni 2023 zur Abstimmung kommt. Der Ersatz von Öl-, Gas- und Elektroheizungen mit klimaschonenden Heizungen soll mit zwei Milliarden Franken unterstützt werden. Betriebe in Industrie und Gewerbe, die innovative Technologien zur klimaschonenden Produktion einsetzen, sollen von Fördermitteln in der Höhe von 1,2 Milliarden Franken profitieren. Der Regierungsrat empfiehlt das Gesetz zur Annahme. Dieses stellt eine sinnvolle Ergänzung des kantonalen Förderprogramms Energie im Gebäudebereich 2021–2024 dar, das kürzlich vom Grossen Rat um rund 53 Millionen Franken aufgestockt wurde, um die steigende Nachfrage zu decken und eine nahtlose Weiterführung des Programms zu ermöglichen.

Am kommenden Mittwoch, 17. Mai, weilt Bundesrat Albert Rösti wieder im Aargau. Dann ist er zu Gast am öffentlichen Anlass der SVP Holziken in der Mehrzweckhalle. AG/RAN