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Zusammenschluss der Bevölkerungsschutzregionen Suhrental-Uerkental und Region Zofingen – Gemeinden können nur «Ja oder Ja» stimmen

23 Gemeinden in der Region Zofingen sollen gemäss Auftrag das Kantons Aargau zu einer Bevölkerungsschutzregion zusammengefasst werden. Ziel ist, den Schutz der Bevölkerung aufrecht zu erhalten und Synergien zu nutzen. Bei den 15 Gemeinden der Bevölkerungsschutzregion Suhrental-Uerkental folgt der definitive Entscheid in den kommenden Wochen an den Gemeindeversammlungen. Wobei die einzelnen Gemeinden faktisch  gar nicht anders können, als dem Zusammenschluss zuzustimmen. 

Die Bevölkerungsschutzregionen Wartburg und Zofingen Region haben sich Anfang 2023 zur Bevölkerungsschutzregion Region Zofingen zusammengeschlossen. Die Bevölkerungsschutzregion Suhrental-Uerkental hat sich für den Verbleib als selbständige Bevölkerungsschutzregion eingesetzt und den Auftrag des Regierungsrates für einen Zusammenschluss angefochten. Das Verwaltungsgericht hat den Entscheid des Regierungsrats gestützt und damit den Zusammenschluss der Bevölkerungsschutzregion Suhrental-Uerkental mit der Region Zofingen vorgegeben. Per 1. Januar 2025 soll dies nun umgesetzt werden.

Mit dem Zusammenschluss wird die «Konzeption Zivilschutz Aargau 2013» umgesetzt. Ziel ist, in allen Gemeinden den gleichen Schutz der Bevölkerung sicherzustellen. Dabei sollen alle Gemeinden in der neu zusammengeschlossenen Bevölkerungsschutzregion das gleiche Mitspracherecht haben. Der Schutz der Bevölkerung kann mit der Vergrösserung der Region noch besser sichergestellt und weiter optimiert werden. Zudem gilt es Synergien zu nutzen. Erwartet wird mit dem Zusammenschluss eine Reduktion des Nettoaufwands in fünf Jahren von 10 bis 20 % gegenüber vor dem Zusammenschluss. Alle Mitarbeitenden werden ab dem Zusammenschluss bei der Leitgemeinde Zofingen angestellt werden.

Dem Zusammenschluss bereits abschliessend zugestimmt haben die Gemeinden der heutigen Bevölkerungsschutzregion Zofingen: Aarburg, Brittnau, Murgenthal, Oftringen, Rothrist, Strengelbach, Vordemwald und Zofingen.

In den Gemeinden der heutigen Bevölkerungsschutzregion Suhrental-Uerkental (Bottenwil, Hirschthal, Holziken, Kirchleerau, Kölliken, Moosleerau, Muhen, Reitnau, Safenwil, Schlossrued, Schmiedrued, Schöftland, Staffelbach, Uerkheim und Wiliberg) haben die Gemeinderäte dem Vorhaben ebenfalls zugestimmt. Der definitive Entscheid bei diesen Gemeinden wird in Kürze an den Gemeindeversammlungen gefällt.

Ein Nein bei den Abstimmungen in den Gemeinden der heutigen Bevölkerungsschutzregion Suhrental-Uerkental zum Zusammenschluss, ist faktisch wertlos. Denn die Bevölkerungsschutzregion Suhrental-Uerkental wird aufgelöst und in die Bevölkerungsschutzregion Region Zofingen integriert. Ein Alleingang ist nicht möglich, da den einzelnen Gemeinde Geld, Material und Menschen fehlen, um den gesetzlichen Auftrag erfüllen zu können. Da der Regierungsrat die Mitgliedsgemeinden der einzelnen Bevölkerungsschutzregionen bestimmt, ist auch ein Transfer in eine andere Bevölkerungsschutzregion kaum möglich. So gesehen können die einzelnen Gemeindeversammlungen nur «Ja oder Ja» stimmen. HZ/RAN