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Massive Steuereinbussen wegen Corona

Mit einem gleichbleibenden Steuerfuss von 108 Prozent und einem Gesamtumsatz von rund 37.7 Mio. Franken weist das Budget 2021 der Gemeinde Buchs einen Aufwandüberschuss von 576‘400 Franken aus.

Das Budget 2021 zeigt auf der Einnahmenseite die ersten Auswirkungen von Corona. Aufgrund der Prognosen des Kanton wurden die Steuereinnahmen der natürlichen und juristischen Personen gemäss kantonaler Weisung nach unten korrigiert. Das Minus bei den Steuererträgen beträgt insgesamt rund 440’000 Franken (250’000 natürliche Personen, 190’000 juristische Personen). Dieser Minderertrag führt, trotz Sparbemühungen, massgeblich zum negativen Gesamtergebnis.

Trotz des deutlichen Aufwandüberschusses bleibt der Steuerfuss bei 108 Prozent. Die Unsicherheiten, verursacht durch die Corona-Pandemie, sind zum jetzigen Zeitpunkt auf Aufwandund Ertragsseite so gross, dass eine Steuerfusserhöhung nicht gerechtfertigt ist. Zur Abfederung eines allfällig negativen Jahresergebnisses 2021 stehen kumulierte Ergebnisse aus den beiden Vorjahren zur Verfügung.

Kosten steigen – Finanzausgleich auch
In vielen Bereichen konnten die für das Jahr 2021 geplanten Ausgaben auf Vorjahresniveau oder tiefer eingesetzt werden. In drei Bereichen steigen die Kosten wiederum ausserordentlich an. Die Ausgaben im Bildungsbereich steigen aufgrund Änderungen im Rahmen des neuen Lehrplanes sowie den leicht tieferen Betriebskosten der Kreisschule Aarau-Buchs netto um rund 183’000 Franken. Ebenfalls steigend sind die Kosten im Rahmen der Leistungsvereinbarung mit dem Spitex-Verein Buchs. Der Gemeindebeitrag steigt um 90’000 Franken auf neu 620’000 Franken. Ausserdem ist eine weitere Kostensteigerung im Bereich soziale Sicherheit zu verzeichnen.

Erfreulicherweise werden auch in diesem Jahr einige Mehrbelastungen durch den höheren Beitrag aus dem innerkantonalen Finanz- und Lastenausgleich teilkompensiert. So steigt die Gesamtentschädigung auf neu 1.522 Mio. Franken (Budget 2020, 1.408 Mio. Franken), was Mehreinnahmen von 114’000 Franken entspricht. Die Hauptgründe für die höheren Beiträge liegen in der sehr tiefen Steuerkraft im Vergleich zu anderen Aargauer Gemeinden und den sehr hohen Ausgaben im Bereich soziale Sicherheit.

Grosser «Brocken» für Schulbau und Strassen
Das hohe Investitionsvolumen in mehreren Teilbereichen zeigt sich auch im aktuellen Aufgaben- und Finanzplan der Gemeinde Buchs. Die Planjahre 2021 bis 2024 weisen einen Investitionsbedarf, vornehmlich im Bereich Schulbau und Strassen, von rund 24,4 Mio. Franken aus. Der Löwenanteil betrifft weiterhin der Neubau des Schulhauses Risiacher, welches ab dem Schuljahr 2022/2023 der Nutzerin übergeben werden soll. Die Investitions- Tranche beträgt im kommenden Jahr 10,25 Mio. Franken. Begleitet wird diese Grossinvestition von zahlreichen dekretsmässigen Beiträgen an die Sanierung der Kantonsstrassen sowie einem Sanierungsprojekt rund um die Abdankungshalle des Friedhofs. Bei den spezialfinanzierten Betrieben Wasserwerk und Abfallbeseitigung zeigt sich ein ähnliches Bild wie in den Vorjahren.

Für das kommende Jahr wird beim Wasserwerk ein Ertragsüberschuss von 277’200 Franken erwartet und bei der Abfallbeseitigung resultiert ein Plus von 106’600 Franken. Beide Betriebe stehen damit auf finanziell solidem Boden was die eigenständige Finanzierung der anstehenden Investitionen massgeblich unterstützt. Eine andere Ausgangslage zeichnet sich bei der Abwasserbeseitigung ab. Aufgrund der höheren Abschreibungen, resultierend aus den bisher getätigten Investitionen, sowie des leicht höheren Beitrags an den regionalen Abwasserverband steigt das Defizit. Für das Jahr 2021 wird mit einem Minus von 116’100 Franken gerechnet, welches durch das vorhandene Eigenkapital gedeckt wird.