
Wenn der Regierungsrat den Service übernimmt
Beim sonntäglichen Engagement von Regierungsrat Markus Dieth in der Bergwirtschaft «ufem Chalt» handelte es sich nicht um eine verlorene Wette, sondern um ein Versprechen, das er als Landwirtschaftsdirektor einlöste. Als die Generationengemeinschaft Müller aus Staffelbach im November 2021 den Titel «Aargauer Bäuerin oder Bauer des Jahres» gewann, versprach er, einen Tag im Siegerbetrieb mitzuarbeiten. «Die Generationengemeinschaft der Familie Müller ist in mehrerer Hinsicht sehr beeindruckend», sagt Regierungsrat Markus Dieth in einer Pause. «Sie haben eine ausgezeichnete Nase für den Markt, sind innovativ und haben Mut, Neues zu wagen, das gefällt mir gut.» Vor dem eigentlichen Arbeitsbeginn gabs für den Landwirtschaftsminister einen Rundgang durch den gesamten Betrieb. Dieser beinhaltet nebst den klassischen landwirtschaftlichen Betriebszweigen mit Schweinezucht, Rindermast und -aufzucht, Futter- und Ackerbau auch eine Pferdepension, einen Rebberg, eine Schreinerei und die Bergwirtschaft.
Danach war es aber vorbei mit gemütlich: Markus Dieth wurde in der Küche gebraucht, es galt die selbstgemachten Rüeblitorten zu dekorieren. «Ned alli Marzipanrüebli sälber ässe, die ghööred uf de Chueche», rief Wirtin Margreth Müller ihrem Küchengehilfen zu. Gelächter in der Küche.



über die regierungsrätliche Bewirtung.
«Er kann bleiben»
Die ersten Gäste trafen ein. Der neue Serviceangestellte mit frisch gebügeltem, blauem Hemd und weisser Schürze nahm die Bestellungen auf und servierte mit ruhiger Hand und viel Charme. «Er macht das gut, er kann bleiben», sagte ein älterer Stammgast. «Ich wurde zuvor noch nie von einem Regierungsrat bedient, könnte mich aber daran gewöhnen», sagte das Gegenüber. Markus Dieth, nahm sich an jedem Tisch Zeit für einen Schwatz. Bei den Gemeinderäten von Staffelbach setzte er sich sogar hin. Vor dem grossen Ansturm gabs schon Mal Zmittag für die Crew. Heisser Beinschinken mit verschiedenen Salaten wurde serviert. Wenig später spielte im Freien die Seniorenmusik Möriken-Wildegg auf, die wie der ganze Anlass besseres Wetter verdient hätte. Markus Dieth bewirtete die Gäste drinnen und draussen mit Freude und schenkte Weine aus dem Rebberg der Familie Müller aus. «Mir haben die Gegend und der Einsatz hier gefallen und den direkten Kontakt mit den Gästen habe ich sehr geschätzt», sagte Markus Dieth zum Schluss. Vielleicht nimmt er beim nächsten Mal dann ja den Gesamtregierungsrat mit zum Wandern, Langlaufen, Schneeschuhwandern oder einfach zu einer erholsamen Pause, an einem der schönsten Flecken im Westaargau.

Parteien befürworten Entflechtung, aber …
SVP: Unterirdischer Bahnhof hat nachts grosse Nachteile
Die SVP Oberentfelden begrüsst die Entflechtung der beiden Bahnlinien. Der unterirdische Bahnhof hat nachts grosse Nachteile, wobei die AVA dies über die Mittel-Perron-Lösung versucht zu entschärfen. Wichtig ist uns, dass der Bahnhof nicht zum Sammelpunkt wird und Reisende sich unsicher fühlen. Für die SVP ist nachvollziehbar, dass die unterirdische Führung der SBB aufgrund der Umgebungssituation kaum möglich ist.
Der SBB-Ausbauschritt 2035/STEP AS 2035 führt zu Mehrverkehr auf der Strecke Zofingen–Lenzburg. Mit rund 20 Minuten geschlossener Barriere pro Stunde wird es zu höheren Stauwirkungen an der Kreuzung Kölliker-/Muhenstrasse kommen, wenn keine zusätzlichen Massnahmen ergriffen werden. Wichtig ist dabei der Ausbau der Umfahrungsstrasse, damit der Verkehr um Oberentfelden herum geleitet werden kann.
Von der Zentrumsplanung erwartet die SVP neben Massnahmen zur Verkehrsberuhigung eine einladende, freundliche Gestaltung, die ein aktives Dorfleben für Gewerbe und Bevölkerung unterstützt.
SP: Ein teures Projekt mit wenig Mehrwert
Das grosse Projekt zur Verkehrsentflechtung wurde kürzlich der Oberentfelder Bevölkerung vorgestellt und traf auf wenig Gegenliebe. Der Engelplatz ist laut SP Entfelden unhaltbar, so wie er ist. Das ist klar. Aber das Dorf bleibt auch nach der Umsetzung des aktuell geplanten Projektes unverhältnismässig belastet: Die SBB-Güterzüge gehen mitten hindurch – auch nachts, und auch in Zukunft. Denn nur die Tramgleise werden unter die Erde verlagert. Wenn die Güterzüge nicht auch in einem Tunnel verschwinden können: Warum können die SBB-Geleise nicht das Dorf umfahren und z. B. mit einer Brücke über die Autobahn geführt werden? Und warum kann die Strasse nicht unter den Boden verlegt werden, wenn schon ein Tunnel gebaut wird? Auch wenn der Status quo dringend verbessert werden muss: Das 195 Millionen teure Projekt bringt – so wie es aktuell geplant ist – enttäuschend wenig Mehrwert. Die SP Entfelden würde es begrüssen, wenn noch einmal grundlegend andere Möglichkeiten geprüft würden, die die Verkehrslast relevant vermindern und das Dorf endlich den Menschen zurückgeben.
IG Pro Oberentfelden: SBB-Barriere bleibt ein Hindernis
Die IG Pro Oberentfelden hat mit Interesse die Ausführungen verfolgt und ist erfreut über das allgemeine Interesse der Bevölkerung von Oberentfelden, die erstmals zum Grossprojekt detailliert informiert wurde. Die Präsentation war verständlich und ausführlich, die Kosten sind mit 197 Millionen Franken veranschlagt.
Was wird sich verändern: Der Engelplatz wird ein neues Gesicht bekommen, der AVA-Bahnhof wird Richtung Ammann-Center unterirdisch verlegt und das Zentrum wird dadurch automatisch aufgewertet.
Für den öffentlichen Verkehr, die Vernetzung SBB zu AVA oder umgekehrt, ändert sich nichts, die Distanzen sind praktisch gleich. Das Projekt ist jedoch noch nicht im Detail ausgearbeitet, es werden noch diverse Knackpunkte mit Anstössern zu klären sein. Mit Sicherheit ist eine zweite Infoveranstaltung notwendig, um das Verständnis in der Bevölkerung zu vertiefen.
Die SBB-Barriere wird bleiben und wird für die Bevölkerung und den Strassenverkehr ein Hindernis bleiben. Von Seiten Verkehrsentflechtung wurden leider nur Andeutungen gemacht – der Kanton muss in die Pflicht genommen werden und diese lösen, damit eine effektive Qualitätsverbesserung für die Einwohner entsteht. Dazu braucht es den Willen der Gemeinde, der Bevölkerung und der politischen Parteien. Es braucht konstruktive Lösungen, die unser Dorfzentrum entlasten und den Verkehrsfluss auf die Umfahrung verlagern. Ansonsten ist das Projekt eine teure Lösung nur zugunsten SBB und AVA.
GLP: Wo sind die flankierenden Massnahmen?
Die GLP Entfelden nimmt positiv Stellung zur vorgestellten Variante. Sie ermöglicht eine teilweise Verkehrsentflechtung sowie die Neugestaltung des Dorfkerns samt der Verkehrsführung. Ziel muss sein, den dorfquerenden Durchgangsverkehr möglichst unattraktiv zu gestalten. Deshalb vermissen die Grünliberalen flankierende Massnahmen, welche den von Kölliken und Muhen herkommenden Verkehr auf die Suhrentalstrasse leiten. Nicht angesprochen wurde, wie der Veloverkehr geleitet wird. Es sollen Radstreifen in beide Richtungen eingerichtet werden. Unklar ist auch, was nach dem Wegfall der wichtigen Fussgängerunterführung Schule Entfelden-Baumgartenweg geschieht. Zudem sieht die GLP keinen Grund, wieso die Mittelinseln nicht begehbar sein sollen. Sie sind so zu dimensionieren, dass sie als Begegnungszonen dienen können. Ein Sicherheitskonzept ist so zu gestalten, dass sich die Bevölkerung jederzeit bei Tag und Nacht sicher fühlt.
Die Mitte: Bus statt Bahn wäre ein Rückschritt
Die Mitte Aarau Regio begrüsst das Grossprojekt «Tunnel» in Oberentfelden. Der öffentliche Verkehr soll in unserer Region weiterhin gestärkt werden. Die Bahnanbindung nach Aarau und Schöftland und die hohe Taktfrequenz sind wichtige Bestandteile, Schülerinnen und Schüler, Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und Reisende pünktlich und zuverlässig an ihr Ziel zu bringen. Die viel befahrenen Hauptstrassen durch Busverkehr weiter zu belasten ist aus unserer Sicht keine Verbesserung der Situation, gar ein Rückschritt. Die Infrastruktur der Bahn soll weiter genutzt werden und vor allem attraktiv gestaltet werden, damit viele Menschen diese nutzen können. Die Untertunnelung bringt auch eine grosse Erleichterung in der Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmenden mit. Der Engelsplatz ist aktuell in der Kombination von Fussgängern, Automobilisten, Velofahrern, Bahn und Zug eine grosse Herausforderung für alle, die den Platz passieren. Die Mitte Aarau Regio begrüsst eine Entlastung dieses Hotspots.
Von der FDP Oberentfelden ist keine Stellungnahme eingegangen.

1 statt 3 Prozent Steuerfusssenkung
«Unser Ziel mit dem vorgelegten Budget ist, dass wir unsere definierte Finanzstrategie weiterverfolgen. Sie verfolgt drei Ziele: ein gesunder Finanzhaushalt, ein gutes Leistungsangebot und eine attraktive Steuerbelastung. Und genau das sehen wir in unserem Budget realisiert», so Stadtpräsident Hanspeter Hilfiker im Einwohnerrat. Er schlägt dem Rat ein Budget mit einer Steuerfusssenkung um 3 Prozent auf 94 Prozent vor und rechnet mit einem Plus von 0,3 Mio. Franken. Die Selbstfinanzierung soll bei 16,6 Mio. Franken liegen und die Nettoinvestitionen belaufen sich laut Budget auf 22,4 Mio. Franken.
Der Stadtrat ist überzeugt von seinem vorgeschlagenen Budget, nicht aber der Einwohnerrat. Die Finanz- und Geschäftsprüfungskommission schlug dem Einwohnerrat einen «Kompromiss» mit einer Steuerfusssenkung von einem Prozent auf 96 Prozent vor.
Wie viel Vermögen soll abgebaut werden und wofür?
Die Diskussion im Rat drehte sich dann um folgende Fragen: Wie hoch soll das Vermögen einer Stadt sein? Wie schnell soll das Vermögen abgebaut werden und wofür? Momentan hat Aarau ein Vermögen von ca. 120 Mio. Franken. «Die Stadt investiert viel in nächsten Jahren. So wird das Vermögen über die nächsten fünf Jahre mehr als halbiert», so beispielsweise Martina Niggli, Einwohnerrätin der Grünen. Tatsächlich betragen die geplanten Nettoinvestitionen bis im Jahr 2027 insgesamt 164,4 Mio. Franken. «In Anbetracht der hohen Ausgaben, würde ich die Einnahmen nicht reduzieren», argumentiert Martina Niggli weiter. Auch Nicola Müller von der SP sprach sich für den Kompromiss und einen Steuerfuss von 96 Prozent aus: «Wir geben lieber Geld für die anstehenden Generationenprojekte aus, als für eine Steuerfusssenkung. Trotzdem können wir mit einer Steuerfusssenkung um ein Prozent der Bevölkerung etwas zurück geben und ein Zeichen setzen.» Zu den genannten Generationenprojekten gehören beispielsweise das KIFF, das Stadion oder auch das Oberstufenzentrum.
«Der Vermögensabbau ist kein Argument, um die Steuerfusssenkung zu verhindern», ist Lukas Häusermann von der Mitte der Meinung. Und Stefan Zubler von der FDP nennt eine Steuersenkung von nur einem Prozent unglaubwürdig gegenüber dem Steuerzahler: «Steuern dürfen nicht auf Vorrat eingezogen werden. Wir können uns eine Steuerfusssenkung um drei Prozent Dank den Überschüssen in den letzten Jahren leisten.»
Schliesslich sprach sich der Einwohnerrat aber mit 28 Ja zu 16 Nein und einer Enthaltung für das Budget mit einem Steuerfuss von 96 Prozent aus. Zuvor lehnte er auch den vorgeschlagenen Steuerfuss von gleichbleibenden 97 Prozent ab. Das Budget kommt am 27. November an die Urne.
Ja zur Tagesschule und weiteren Geschäften
Desweiteren wurde dem Einwohnerrat am vergangenen Montag der «Gemeindevertrag über die Führung schulergänzender modularer Kinderbetreuung und Tagesschulen durch die Kreisschule Aarau-Buchs» und der «Projektierungskredit für den Modulbau der Tagesschule auf dem Areal Schulanlage Aare» vorgelegt. Die Kreisschule Aarau-Buchs (KSAB) soll mittels Gemeindevertrag beauftragt werden, eine Tagesschule zu betreiben. Die Tagesschule soll durch einen Modulbau auf einer freien Fläche des Schulareals Aare in Aarau zu stehen kommen. Sie bietet Platz für insgesamt 154 Kinder. Der Einwohnerrat hat sowohl dem Gemeindevertrag wie auch dem Projektierungskredit in der Höhe von 570’000 Franken zugestimmt. Der Einwohnerrat Buchs, wie auch die KSAB haben dem Vorhaben bereits zugestimmt. Die Volksabstimmung ist für den 27. November vorgesehen.
Zudem hat der Einwohnerrat an seiner Sitzung die Änderung des Personalreglements betreffend Anpassung der Lohnbänder gutgeheissen sowie das Nutzungs- und Gebührenreglement für das Kultur- und Kongresshaus. Alle Details zu diesen wie auch den anderen Geschäften gibt es auf www.aarau.ch.
Bauherr: Huber Erwin, Fliederweg 3, 5043 Holziken
Bauobjekt: Ersatz Heizung durch Luft-Wasser-Wärmepumpe (Innenaufstellung)
Bauplatz: Fliederweg 3, Parzelle 289
Bauherr: Weibel Peter und Ruth, Postweg 1, 5043 Holziken
Bauobjekt: Kamin inkl. Kaminofen im Obergeschoss
Bauplatz: Postweg 1, Parzelle 178
Bauherr: Bellinvestment AG, Zug
Bauobjekt: Parknische für Lastwagen während Bauzeit, Hubelstrasse
Bauherr: Thomas Lüscher
Bauobjekt: Gartenumgestaltung, Hubelstrasse 175
Bauherr: Schädeli Reto
Bauobjekt: Photovoltaikanlage, Unterdorfstrasse 434
Bauherr: Vecchio Patrizia, Muhen
Bauobjekt: Umgestaltung des Gartens, eine Aussentreppe, eine Luft-Wasser-Wärmepumpe, ein Klimagerät und neue Sichtschutzwände, Parzelle 1551
Bauherr: Pramobil AG, Oberentfelden
Bauobjekt: Abbruch Tenniscenter, Muhenstrasse 46
Bauherr: Frey Marianne, Oberentfelden
Bauobjekt: Antennenanlage für den Amateurfunkdienst, Meisenweg 10
Bauherr: Kirminizikaya Hidir, Wiedlisbach
Bauobjekt: Ladenöffnungszeit am Sonntag, Aarauerstrasse 16
Bauherr: Mundwiler-Johansson Susanne und Stefan, Oberentfelden
Bauobjekt: Ausbau Dachstock, Neulandweg 21
Bauherr: Stadler Philip, Oberentfelden
Bauobjekt: Anbau (Eingangsbereich) und Carport, Rütiweg 3
Bauherr: Blaser Christine und Hermann, Oberentfelden
Bauobjekt: Ersatz Elektroheizung durch Luft-Wasser-Wärmepumpe aussen aufgestellt, Brunnmattweg 26a
Bauherr: Rykart Stephan, Oberentfelden
Bauobjekt: Ersatz Gasheizung durch eine Wärmepumpe aussen aufgestellt, Hausmattweg 21
Bauherr: Lucifora Antonio und Tripodi Lucifora Priscilla, Oberentfelden
Bauobjekt: Schleppdachlukarnen in bestehendes Zimmer, Unterdorfstrasse 28
Bauherr: Janosevic Dejan und Huber Nathalie, Oberentfelden
Bauobjekt: Aufstellung Sichtschutzwände und Pergola, Blumenweg 7
Bauherr: Holzer Pascal, Oberentfelden
Bauobjekt: Abgasleitung für Cheminée-Ofen, Finkenweg 9
Bauherr: Hess Margrit, Oberentfelden
Bauobjekt: Projektänderung; Umbau EFH: zusätzliche Fenster, Veränderung Geländerführung, Ersatz Klimagerät Neulandweg 13
Bauherr: Da Ronch Ingrid, Safenwil
Bauobjekt: Überdachung des Eingangbereiches sowie ein Garagenvordach, Obersumpfstrasse 39
Bauherr: Wiederkehr Markus und Monika, Safenwil
Bauobjekt: Abbruch des Ökonomieteiles des Gebäudes Nr. 153 sowie für den Neubau von zwei Wohnungen mit Autoeinstellhalle, einem Doppelcarport, einem Pool und einer Sichtschutzwand, Holzstrasse 82
Bauherr: Hürzeler Alain, Safenwil
Bauobjekt: Einbau von zwei Kaminöfen mit Kaminanlage, Weiherweg 2
Bauherr: Schwarz Peter, Safenwil
Bauobjekt: Eine Wärmepumpe, eine Dachsanierung sowie für einen Carport, Föhrenweg 12
Bauherr: Kaltz Joachim und Brosi Kaltz Andrea, Safenwil
Bauobjekt: Neubau einer Sichtschutzwand, Buchenweg 6
Bauherr: Boye Christian und Möller Christina, Safenwil
Bauobjekt: Erstellen von Parkplätzen, Köllikerstrasse 16
Bauherr: Casa-Optima GU AG, Safenwil
Bauobjekt: Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage, Obersumpfring
Bauherr: WT Industrial Holding AG, 6300 Zug
Bauobjekt: Rückbau des Gebäudes Nr. 1467 sowie für den Umbau des Mehrfamilienhauses mit drei Wohnungen, einer Wärmepumpe und 4 Parkplätzen, Walterswilerstrasse 6
Bauherr: Christen Eduard und Ruth, Safenwil
Bauobjekt: Umnutzung des Mehrzweckraumes im 1. OG in einen Coiffeur-Salon, Angerechweg 5
Bauherr: Matthias und Sandra Piller, Safenwil
Bauobjekt: Schwimmbecken mit Wärmepumpe, Rossmattweg 1
Bauherr: Decathlon Sports Switzerland SA, Novais José Maria, 1201 Genf
Bauobjekt: Fensterbeschriftungen auf der Südwestfassade, Bernstrasse Ost 49
Bauherr: Tribelhorn Kaspar und Hupfer Martina, 5034 Suhr
Bauobjekt: Umbau Sitzplatz zu Küche, Aussenkamin und Aussentreppe, Brügglifeldweg 5
Bauherr: Schärer Peter und Heike, 5034 Suhr
Bauobjekt: Aussenkamin für Schwedenofen, Habsburgweg 8
Bauherr: Mendez Aitor und Pia, 5034 Suhr
Bauobjekt: Energetische Dachsanierung, Galeggenweg 17
Bauherr: Röthlisberger Daniel, 5034 Suhr
Bauobjekt: Ersatz Gasheizung durch Luft-Wasser-Wärmepumpe (Aussenaufstellung), Hintere Dorfstrasse 4
Bauherr: Lussi Gerhard, Steckenmattstrasse 8, 6377 Seelisberg und Hostettler Karin, Sandplatten 1, 5044 Schlossrued
Bauobjekt: Diverse landwirtschaftliche Bauten (bereits erstellt)
Bauplatz: Sandplatten, Parzellen Nr. 47, 997 und 998

Meister-Titel gewonnen und Aufstieg in die NLA gesichert
Zwar dominierten die Schöftler beide Finalturniere fast nach Belieben, verloren aber ausgerechnet das letzte Spiel in Liestal gegen das zweitplatzierte Mosnang II mit 4:8. Das gleiche Team hatten die Schöftler vor zwei Wochen noch mit einer 8:0-Klatsche nach Hause geschickt. Die restlichen acht Spiele gewannen die neuen Meister alle. Auch in Liestal waren die Resultate mit 5:1 gegen Pfungen und Mosnang und 5:2 gegen das drittplatzierte Altdorf eindeutig. Zwar sei man erfreut und stolz auf den Meistertitel und den Aufstieg, aber ein bisschen Wehmut bleibe halt doch zurück, waren sich Michael Baumann und Freddy Schenk einig. «Wir hätten die Finalturniere schon gerne verlustpunktlos abgeschlossen. Dies umso mehr, als dass wir im letzten Spiel unzählige Eigenfehler machten und dem Gegner dadurch zu vielen Chancen verhalfen, die von diesem kalt ausgenutzt wurden, obschon das Resultat mit 4:8 etwas gar hoch ausgefallen ist», bemerkte ein selbstkritischer Michael Baumann.
Dass dem Schöftler Team der erneute Aufstieg bereits nach einem Jahr, während dem man in der NLB spielen musste, wieder gelungen ist, spricht für die Stärke, aber auch die Konstanz, die sie während der ganzen Saison an den Tag legen konnten. Zudem sind die Fortschritte, welche das Duo in den letzten Monaten gemacht hat, augenscheinlich und in fast allen Spielen klar zu erkennen.
Aufstieg knapp verpasst
Auch Fabian Baumann und Jimmy Schenk dürfen mit ihrem Auftritt in Liestal zufrieden sein, holten sie doch im Final der 1.-Liga-Meisterschaft Bronze. Sie verpassten den zweiten Platz, welcher zum Aufstieg in die NLB gereicht hätte, nur sehr knapp. «Ein Sieg im letzten Spiel gegen Oftringen wäre durchaus möglich gewesen. Deshalb bin ich mit uns selber nicht zufrieden und enttäuscht, dass wir mit 2:4 verloren haben. Gleichzeitig bin ich aber stolz darauf, dass wir es mit dem dritten Rang auf das Podest geschafft haben. In der nächsten Saison greifen wir erneut an», schilderte Jimmy Schenk seine Stimmungslage am Ende der Saison.
Gestützt auf § 26 Abs. 2 Gemeindegesetz und § 26 Abs. 1 Gemeindeordnung werden folgende, anlässlich der Sitzung des Einwohnerrates der Stadt Aarau vom 26. September 2022 gefassten Beschlüsse veröffentlicht:
- Dem obligatorischen Referendum unterstehender Beschluss (Referendumsabstimmung am 27. November 2022):
- 1.1. Das Budget 2023 der Einwohnergemeinde Aarau wird mit einem Steuerfuss von 96 % genehmigt.
- Dem fakultativen Referendum unterstehende Beschlüsse (Ablauf der Referendumsfrist am 31. Oktober 2022):
- 2.1. Der Gemeindevertrag über die Führung schulergänzender modularer Kinderbetreuung und Tagesschulen durch die Kreisschule Aarau-Buchs wird gutgeheissen.
- 2.2. Der Projektierungskredit für den Modulbau der Tagesschule auf dem Areal Schulanlage Aare in der Höhe von 570’000 Franken inkl. MwSt., zzgl. teuerungsbedingter Mehrkosten wird bewilligt.
- 2.3. Die Änderung des Personalreglements betreffend Anpassung der Lohnbänder wird gutgeheissen. Der genehmigte Anhang zum Personalreglement ist unter https://www.aarau.ch/politik-verwaltung/politik/einwohnerrat/sitzungen-ein- wohnerrat-2022.html/1447 verfügbar oder kann bei der Stadtkanzlei bestellt werden.
- 2.4. Das Nutzungs- und Gebührenreglement für das Kultur- und Kongresshaus Aarau (KUK-R) wird gutgeheissen. Das genehmigte Reglement ist unter https:// www.aarau.ch/politik-verwaltung/politik/einwohnerrat/sitzungen-einwohner- rat-2022.html/1447 verfügbar oder kann bei der Stadtkanzlei bestellt werden.
- 2.5. Die Kreditabrechnung Birkenhain, Sanierung Treppen und Wege, wird genehmigt.
- 2.6. Die Kreditabrechnung Entfelderstrasse 63 (Francke-Gut, Gärtnerhaus), Sanierung, Realisierung wird genehmigt.
- Abschliessend gefasster Beschluss:
- 3.1. Vom Politikplan der Einwohnergemeinde für die Jahre 2023–2027 wird Kenntnis genommen.
Wer gegen einen dem fakultativen Referendum unterstehenden Beschluss das Referendum ergreifen will, kann bei der Stadtkanzlei unentgeltlich eine Unterschriftenliste beziehen. Vor Beginn der Unterschriftensammlung ist die Unterschriftenliste bei der Stadtkanzlei zu hinterlegen. Für den Fristenlauf gilt die Publikation im Amtsblatt vom 29. September 2022.